Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Montex Holdings

  Marken - Recht des Inhabers einer Marke, die Durchfuhr von Waren mit einem identischen Zeichen durch einen Mitgliedstaat, in dem diese Marke Schutz genießt, zu verbieten

• EU-Kommission

  Montex Holdings

  Marken - Recht des Inhabers einer Marke, die Durchfuhr von Waren mit einem identischen Zeichen durch einen Mitgliedstaat, in dem diese Marke Schutz genießt, zu verbieten

• EU-Kommission

  Montex Holdings

  Freier Warenverkehr , Mengenmäßige Beschränkungen , Maßnahmen gleicher Wirkung , Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

  DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2006 - C-281/05

  15 - Urteil vom 12. November 2002 in der Rechtssache C-206/01 (Arsenal Football Club, Slg. 2002, I-10273, Randnr. 51).

  Wie der Gerichtshof mehrfach betont hat, besteht die Hauptfunktion der Marke darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. Urteile vom 23. Mai 1978 in der Rechtssache 102/77, Hoffmann La Roche, Slg. 1978, 1139, Randnr. 7, vom 18. Juni 2002 in der Rechtssache C-299/99, Philips, Slg. 2002, I-5475, Randnr. 30, und Arsenal Football Club, Randnr. 48).

• EuGH, 06.04.2000 - C-383/98

  DIE GEMEINSCHAFTSVERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DER MARKENPIRATERIE IST AUCH AUF …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2006 - C-281/05

  7 - Urteil vom 6. April 2000 in der Rechtssache C-383/98 (Slg. 2000, I-2519).
• EuGH, 07.01.2004 - C-60/02

  DAS GEMEINSCHAFTSRECHT ÜBER NACHGEAHMTE PRODUKTE IST AUF IM TRANSIT DURCH EINEN …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2006 - C-281/05

  22 - Urteil vom 7. Januar 2004 in der Rechtssache C-60/02 (X ["Rolex"], Slg. 2004, I-651).

 
• EuGH, 23.05.1978 - 102/77

  Hoffman-La Roche / Centrafarm

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2006 - C-281/05

  Wie der Gerichtshof mehrfach betont hat, besteht die Hauptfunktion der Marke darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. Urteile vom 23. Mai 1978 in der Rechtssache 102/77, Hoffmann La Roche, Slg. 1978, 1139, Randnr. 7, vom 18. Juni 2002 in der Rechtssache C-299/99, Philips, Slg. 2002, I-5475, Randnr. 30, und Arsenal Football Club, Randnr. 48).
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2006 - C-281/05

  Wie der Gerichtshof mehrfach betont hat, besteht die Hauptfunktion der Marke darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. Urteile vom 23. Mai 1978 in der Rechtssache 102/77, Hoffmann La Roche, Slg. 1978, 1139, Randnr. 7, vom 18. Juni 2002 in der Rechtssache C-299/99, Philips, Slg. 2002, I-5475, Randnr. 30, und Arsenal Football Club, Randnr. 48).
• EuGH, 23.10.2003 - C-115/02

  Rioglass und Transremar

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2006 - C-281/05

  18 - Urteil vom 23. Oktober 2003 in der Rechtssache C-115/02 (Slg. 2003, I-12705).
• EuGH, 27.09.2001 - C-63/99

  DREI URTEILE DES GERICHTSHOFES BETREFFEN DAS RECHT POLNISCHER, TSCHECHISCHER UND …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2006 - C-281/05

  9 - Urteil vom 27. September 2001 in der Rechtssache C-63/99 (Gloszczuk, Slg. 2001, I-6369, Randnr. 50).
• EuGH, 26.09.2000 - C-23/99

  Kommission / Frankreich

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2006 - C-281/05

  17 - Urteil vom 26. September 2000 in der Rechtssache C-23/99 (Slg. 2000, I-7653).